Im westlichen Erdteil ist China berüchtigt für die Herstellung und den Verkauf gefälschter Markenprodukte. Da stellt sich die Frage, ob die Registrierung einer Handelsmarke in einem Land wie China überhaupt sinnvoll ist.

Eine Handelsmarke dient in erster Linie der Vermarktung von Produkten und Dienstleistungen. Sie kann aus einem Wort, Satz, Symbol, Design, Buchstaben, Nummer oder einer Kombination der genannten Faktoren bestehen. Markenrechte sind gebietsbezogene Rechte.  Wenn also z.B. eine Marke in den USA eingetragen ist, dann ist diese Marke dadurch ausschließlich in den USA geschützt. Der Inhaber der Marke muss ein neues, gesondert geregeltes Markenanmeldeverfahren durchlaufen, um den Schutz der Marke in anderen Staatsgebieten zu erlangen. Ohne Markeneintragung kann ein Unternehmen sich nicht rechtlich gegen Nachahmungen und Fälschungen wehren.  Die Anmeldung einer Handelsmarke kann sehr zeitintensiv sein, ist jedoch in den meisten Fällen durchaus zu empfehlen. Erst vor kurzem bekam das New Yorker Modelabel Supremedie die Auswirkungen einer nicht registrierten Handelsmarke zu spüren.

Supreme vs. Supreme Italia

Die 1994 in New York City gegründete Originalmarke SUPREME (Chapter 4 Corp. DBA Supreme) konzentriert sich auf Streetwear und betreibt derzeit 11 Filialen weltweit. Es gibt keine Filialen in China. Die Nachahmer-Marke Supreme Italia (auch bekannt als Trade Direct Srl.), die gerade einmal vier Jahre alt ist, behauptete, mindestens 70 neue Geschäfte auf der ganzen Welt zu planen, darunter Flagship Stores in Peking und Shanghai.[1]

Ende letzten Jahres sagte die amerikanische Modemarke Supreme den Nachahmern, die unter dem Label „Supreme Italia“ Produkte vertreiben, den Kampf um die Markenrechte an. Der Rechtsstreit wurde durch eine Marketingkampagne des Mobiltelefonherstellers Samsung ausgelöst. Im Dezember 2018 kündigte Samsung an, eine Serie von Produkten in Kooperation mit Supreme Italia auf den chinesischen Markt zu bringen. Daraufhin machte das amerikanische Original öffentlich darauf aufmerksam, dass diese Kooperation nicht zwischen Samsung und der amerikanischen Marke Supreme bestehe. In der Folge beendete Samsung die Kooperation mit Supreme Italia.[2] Seitdem versuchten beide Kleidungshersteller – Supreme Italia und das Original Supreme – die Marke vor dem chinesischen Markenamt (CTMO) [3] zu registrieren.

Nachahmer Supreme Italia hatte insgesamt zwei Handelsmarken beim CTMO angemeldet, woraufhin die Originalmarke Supreme eine Nichtigkeitsklage gegen die beantragten Marken einreichte. Das chinesische Markenamt entschied für Supreme und annullierte die vom illegitimen Wettbewerber eingetragenen Marken. Jedoch wurden die Markenrechte nicht direkt auf die Originalmarke Supreme übertragen. Stattdessen wurde Supreme aufgefordert, gesondert die Markenrechte in China zu registrieren. In der Regel dauert die Prüfung der Dokumente und Entscheidungsfindung des CTMO zwischen 6 und 9 Monaten. 85 Markenanmeldungen durch die New Yorker Marke Supreme sind derzeit beim chinesischen Markenamt anhängig. Zur Vermeidung weiterer Streitigkeiten hatte Supreme in China neben der Marke selbst auch die Rechte an verschiedenen Werbeslogans, Logos und verwandten Markennamen beantragt.

Der Supreme Fall zeigt deutlich, wie wichtig es ist seine Handelsmarke in allen Jurisdiktionen, in denen man tätig ist, zu registrieren. Gerne helfen wir bei der Vorbereitung und Durchführung von Markenanmeldungen in China. Lesen Sie mehr zum Thema Markenregistrierung in China unter: https://ecovis-beijing.com/do-not-trust-the-madrid-system-when-you-register-a-trademark-in-china/.

Für detailliertere Informationen und eine Beurteilung Ihrer Markensituation in China kontaktieren Sie uns bitte, um ein Beratungsgespräch mit einem unserer Rechtsexperten zu vereinbaren.

 

Brad Liu – Legal Manager 

Brad Liu besitzt mehr als zehn Jahre Arbeitserfahrung als Jurist mit Schwerpunkt Unternehmensrecht. Bevor er Teil des Teams von ECOVIS Beijing wurde, leitete er das Coporate Service Team einer internationalen Accounting- und Consultingfirma in Peking. Er beriet unter anderem internationale KMUs aus den USA, Europa und den ASEAN Staaten mit Blick auf eine erfolgreiche Geschäftstätigkeit in China. Seine Arbeitsschwerpunkte sind die Beratung zum Markteintritt und zur Gesellschaftsgründung in China, M&A, ICP, Gewerblicher Rechtsschutz, sowie Beratung in allen rechtlichen Fragen der Unternehmensführung in China. Ebenso berät er chinesische Unternehmen hinsichtlich ihres internationalen Geschäfts.

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Ecovis Beijing 

Ecovis Beijing ist der vertrauenswürdige Steuer- und Rechtsberater mehrerer Botschaften und offizieller Institutionen in China. Wir sind auf mittelständische internationale Unternehmen spezialisiert und konzentriert uns auf Steuer- und Rechtsberatung, Buchhaltung und Wirtschaftsprüfung. Wenn Sie mehr über aktuelle Steuer und Rechtsveränderungen erfahren möchten, melden Sie sich für unseren Newsletter an, rufen Sie uns an unter +86 10-65616609 oder kontaktieren Sie uns direkt über service@ecovis-beijing.com